IP Takeaway

Das Verpackungen, Flaschen und Gebrauchsgegenstände als Marke schützbar sind, ist ja keine Neuigkeit für mich. Jedoch dass auch der Inhalt einer Verpackung Markenschutz genießen kann, zumal wenn dieser essbar ist, hat mich dann doch irritiert…

Hier das BGH-Urteil: Milchschnitte

Das WIPO Magazine hat die Blogosphäre erreicht. Im Artikel “A Day in the Life of an IP Blog-Meister” rührt der Gründer des Blogs IP-Kat die Werbetrommel für IP Blogs im Allgemeinen und seinen eigenen im Besonderen.

Auf jeden Fall lesenswert, doch etwas entmutigend wenn man selber einen Blog betreibt, arbeiten geht, zwei Kinder hat und eine Frau, die für ihr Studium ständig den Rechner blockiert. Ich werde niemals das Engagement aufweisen um fünf Uhr aufzustehen, um die Beiträge ins Netz zu setzten die ich in der Nacht vorher vorbereitet habe. Bin halt nur Hobbyblogger.

Hoffe aber, dass meine (wenn auch starkt selektierten) Themen eine wachsende Lesergemeinde finden.

Eigentlich wollte ich die Kanzlei, in der ich arbeite, außen vor lassen. Da wir jedoch Personal suchen und dies von allgemeinen Interesse ist - hier zwei inoffizielle Stellenanzeigen:

Wir suchen sowohl eine Patentingenieurin als auch eine Auszubildene zur Patentanwaltsfachangestellten (natürlich auch in männlicher Form). Wer
Interesse hat, kann sich weitere Infos (Kontaktadresse, wer wir sind, usw…) auf unserer Internetseite www.maxton.info besorgen.

Ich freue mich besonders über besonders nette Kollegen!

Das Londoner Übereinkommen bietet eine immense Vereinfachung bei der Validierung europäischer Patente und führt somit auch zu einer immensen Kostenersparnis. Jedoch wurde mir heute schlagartig bewusst, was dies für die Praxis bei Patentrecherchen bedeutet…
Hier nochmal ein Kurzabriss: Im Londoner Übereinkommen verpflichten sich die unterzeichnenden Vertragsstaaten, Validierungen aus dem europäischen Verfahren anzuerkennen, wenn diese in einer der
Amtssprachen des EPA übersetzt oder in dieser angemeldet worden sind. Neben den Ansprüchen, die nach wie vor in allen drei Amtssprachen vorliegen, reicht es dann aus, dass die Beschreibung in einer der Amtssprachen vorliegt. Die meisten ratifizierenden Länder verlangen Englisch als Sprache für die Beschreibung. Für Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich ist es ausreichend, wenn die Beschreibung in einer der Amtssprachen vorliegt.

Konsequenz: Führe ich nun beispielsweise eine “Freedom to practice”-Recherche für Deutschland aus, so muss ich nun - sofern ich eine Volltextrecherche benötige - in Deutsch, Englisch und Französisch suchen. Deutsch und Englisch sollten dabei kein Problem sein, jedoch spreche ich kein Wort Französisch.

Ich harre der Dinge, die da kommen mögen - und schau’ mich schon mal nach einem VHS-Kurs “Französisch” um…

… und wo wir grade bei Verständigungsproblemen sind: Deutschland hat es als einziges Land versäumt, verpasst oder falsch verstanden, dass das Londoner Übereinkommen am 1. Mai in Kraft tritt und bis dato wurde die Gesetzgebung nicht entsprechend angepasst. Man arbeitet nun mit hochdruck daran, entsprechende Gesetze (nachträglich) zu ändern.

Willkommen in Babel!

Wer nur hier und da Patentrecherchen durchführt, der wird sich kaum teure Datenbank-Accounts zulegen. Damit eure Patentrecherche nicht mit einer ausführlichen Recherche nach Datenbanken beginnen muss, hier ein paar Links:

• Depatisnet - Deutsche Patentdatenbank mit Patentdokumenten aus aller Herren Länder
• Esp@cenet - Patentdatenbank des Europäischen Patentanmtes (auch mit weltweitem Datenbestand)
• Google Patents - Suche in US-Patenten
• Patent Lens - Suche nach WO, EP, US und AU Patenten
• Patentscope - Suche nach PCT-Anmeldungen
• freePatentsOnline - Suche nach US, EP, JP und WO Patenten
• Patent Pal Toolbar - Nützliches Toll für den Browser, das auf verschiedenste freie Datenbanken zugreifen kann
• WikiPatents - Suche nur nach US-Patenten, jedoch mit Wiki-Prinzip
• ParkIP - Die Datenbank bietet nette Statistikoptionen, ich vermute jedoch, dass lediglich in US-Patenten gesucht wird.
• PriorSmart - Sucht auf verschiedenen kostenfreien Datenbanken (Nachtrag vom 02.05.2008 - Danke Basti!)

Sollten euch noch mehr freie Datenbanken bekannt sein, so sind Ergänzungen gerne willkommen!

Wenn man ein neues privates Projekt startet, so müssen andere (Projekte) darunter leiden. Hiermit wollte ich nur mal bekannt geben, dass dieser Blog noch aktiv ist und ich mich nach wie vor über zahlreiche Leser freue. Ich halte auch noch ausschau nach interessanten Themen…

Auch wenn die Ostertage verregnet sein sollten:

Habt Sonne im Herzen und genießt das lange Wochenende!

Das EPA bietet ab dem 01. April ein virtuelles Klassenzimmer an, in denen all die Menschen nachsitzen können, die sich bisher nicht eingehend mit Esp@cenet auseinander gesetzt haben. Aber ich lass’ mich ja gerne überraschen und werde mir die ein oder andere Stunde anhören.

Hier der Stundenplan:

01 April 2008 - esp@cenet - In the beginning
04 April 2008 - So you think you know all esp@cenet?
29 April 2008 - Register Plus & WebRegMT
18 April 2008 - EPO Publications Server - an overview
16 May 2008 - ESPACE ACCESS with MIMOSA - an introduction

Weitere Infos bekommt ihr, wenn hier im “medium”-Feld “online training” eintragt und die Suche abschickt.

Wer schwänzt muss das EPÜ 2000 in allen Amtssprachen abschreiben

Grade rechtzeitig zur Tibetkrise startet China einen Feldzug gegen Plagiatismus. So soll hart gegen die Menschen vorgegangen werden, die “Fake Fuwas” - die Maskottchen der Olympischen Spiele - anbieten. Als ich mir den Text der SIPO durchgelesen habe, standen mir aufgrund der Parolendrescherei echt die Haare zu Berge. Mein Gedanke dabei war nur: Jetzt werden die tibetischen Demonstranten, die “Yingying” - die tibetische Antilope - als Maskottchen für den Widerstand auserkoren haben, im Namen des Marken und Urheberrechts festgenommen - Exikution nicht ausgeschlossen…

Hat man plötzlich die glorreiche Erfindung gemacht, die endlich all die Probleme löst, mit denen man sich schon seit einiger Zeit rumschlägt, fragt man sich, warum bisher niemand anderes auf diese nun simpel scheinende Idee gekommen ist. Und schon beginnt die gefühlte Zeit schneller zu ticken - die Konkurrenz wird nun (wo man ja selber schon auf die Idee gekommen ist) bestimmt bald “nachziehen”. Also muss ein Patent her…

Ist die Entwicklung jedoch noch nicht ganz ausgereift, sollte eine Anmeldung gut überlegt sein. Mit Anmeldung beim Patentamt rollt nämlich eine Fristenwelle los - und das in Echtzeit:

• Nach 12 Monaten läut die Prioritätsfrist ab:  Jetzt sollte man spätestens wissen, ob sich weitere Anmeldungen bspw. im Auslad lohnen.  Nun kann auch nochmal “nachgebessert” werden: Wenn die Entwicklung weiter fortgeschritten ist, können zusätzliche Merkmale in die Nachanmeldungen aufgenommen werden (der Anmaldungsgegenstand muss natürlich der selbe bleiben).
• Nach 18 Monaten  wird die Anmeldung veröffentlicht: Nun wissen auch die Mitbewerber, was man im Schilde führt. Gegebenenfalls fangen diese nun an, Umgehungslösungen für das angestrebte Patent zu suchen.
• Zudem werden von den Ämtern Fristen gesetzt, die einen unter Umständen dazu zwingen die Ansprüche einzuschränken. Jetzt sollte man wissen, wie denn genau das Produkt später aussieht, damit man nachher nicht etwas schützt, was gar nicht verkauft werden soll.
• Von den Kosten ganz zu schweigen, die in den Sand gesetzt werden, sollte eine Idee sich als Schnapsidee herausstellen.

Beim Gang zum Patentanwalt sollte somit zumindest vage gewusst werden, ob, wie, wo und wann das Produkt voraussichtlich in Produktion gehen soll.