IP Takeaway – Der Blog

Einige Vorträge des Search Matters 2007 Workshops sind nun online verfügbar:

Im Übrigen hat die EPO-Academy angekündigt, dass das Search Matters 2008 Seminar in Den Haag am 7. und 8. April stattfinden wird. Anmelden kann man sich voraussichtlich erst im Januar.

Das Seminar ist sehr empfehlenswert, da man die Sicht- und Arbeitsweise der EPA-Prüfer kennenlernt. Auch für das leiblich wohl wurd hervorragend gesorgt (ich kann mich noch an das Hummermouse zum Dinner erinnern …mmmhh…). Leider habe ich Den Haag dieses Jahr nur aus der Straßenbahn gesehen – scheint aber eine Schöne Stadt zu sein. Ich werde auf jeden Fall versuchen im April wieder daran teilzunehmen.

Die Aktuelle Ausgabe der c’t (26/2007) meldet, dass die portogisische Ratspräsidentschaft einen weiteren Vorstoß zur Vereinheitlichung des europäischen Patentsystems vorgenommen hat. Es wurde sich in einem Fortschritsbericht, der Ende November in Brüssel vorgelegt wurde, insbesondere auf eine einheitliche Patentgerichtsbarkeit konzentreirt, nachdem eine umfassende Patentoffensive von Binnenmarktkommisar Charlie McCreevy letzes Jahr gescheitert war.

Es wird befürchtet, dass durch die Vereinheitlichung der Gerichtsbarkeit Softwarepatente sich über die Rechtsprechung quasi einschleichen könnten. Dies sehe ich jedoch anders, da die derzeiigen europäischen Gesetze ausdrücklich eine Technizität vorsehen, damit eine Erfindung patentierbar ist. Ist eine Technizität bei einem Copmputerprogrammprodukt gegeben so kann auch schon heute die Software patentiert werden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Software konkrete Auswirkungen auf die Funktion des Produktes hat. So ist ein Programm zur verbesserten Steuerung von Einspritzanlagen in Verbrennungsmotoren durchaus patentierbar, wenn dadurch beispielsweise die Leistung des Motors gesteigert wird.

Weiterhin berichtet die c’t, dass in Deutschland das Wirtschaftsministerium kleine und mittlere Unternehmen zum Patentieren aufmuntern will. Dafür soll es auf der Webseite Patentserver.de des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie allerlei Hilfestellungen geben

Zwei Jahre nach dem Griechenland das EPÜ 2000 ratifiziert hat, tritt nun das EPÜ 2000 in Kraft. Hierzu hat das europäische Patentamt einige Hebel in Bewegung gesetzt, und seine Webseiten dem neuen Übereinkommen angepasst. Wie das EPA gestern mitteilte, wurden insbesondere die Bereiche „Recht“, „Erteilungsrecht“ und „Patente“ überarbeitet.

Nun sind auch die, an das neue Verfahren angepassten, Formblätter  erhältlich.