IP Takeaway – Der Blog

Hat man plötzlich die glorreiche Erfindung gemacht, die endlich all die Probleme löst, mit denen man sich schon seit einiger Zeit rumschlägt, fragt man sich, warum bisher niemand anderes auf diese nun simpel scheinende Idee gekommen ist. Und schon beginnt die gefühlte Zeit schneller zu ticken – die Konkurrenz wird nun (wo man ja selber schon auf die Idee gekommen ist) bestimmt bald “nachziehen”. Also muss ein Patent her…

Ist die Entwicklung jedoch noch nicht ganz ausgereift, sollte eine Anmeldung gut überlegt sein. Mit Anmeldung beim Patentamt rollt nämlich eine Fristenwelle los – und das in Echtzeit:

• Nach 12 Monaten läut die Prioritätsfrist ab:  Jetzt sollte man spätestens wissen, ob sich weitere Anmeldungen bspw. im Auslad lohnen.  Nun kann auch nochmal “nachgebessert” werden: Wenn die Entwicklung weiter fortgeschritten ist, können zusätzliche Merkmale in die Nachanmeldungen aufgenommen werden (der Anmaldungsgegenstand muss natürlich der selbe bleiben).
• Nach 18 Monaten  wird die Anmeldung veröffentlicht: Nun wissen auch die Mitbewerber, was man im Schilde führt. Gegebenenfalls fangen diese nun an, Umgehungslösungen für das angestrebte Patent zu suchen.
• Zudem werden von den Ämtern Fristen gesetzt, die einen unter Umständen dazu zwingen die Ansprüche einzuschränken. Jetzt sollte man wissen, wie denn genau das Produkt später aussieht, damit man nachher nicht etwas schützt, was gar nicht verkauft werden soll.
• Von den Kosten ganz zu schweigen, die in den Sand gesetzt werden, sollte eine Idee sich als Schnapsidee herausstellen.

Beim Gang zum Patentanwalt sollte somit zumindest vage gewusst werden, ob, wie, wo und wann das Produkt voraussichtlich in Produktion gehen soll.

Trotz eigentlich guter Vorlage stolpert man in Delphion über Texte wie diesen:

Aus WO04085802A1:

[...] Allen Ausführungsformen ist gemeinsam, dass die Zwischenglieder bzw. deren Nockenrollen durch besondere Federn mit den Nocken in {(ontakt gehalten werden müssen. Dies wird anhand der Situation bei Nullhub, die bei Zylinder- abschaltung vorliegt, unmittelbar einsichtig.
Die erfindungsgemäRe Vorrichtung kann einschließlich eines Verstellmotors bzw. einer Verstellvorrichtung für jedes Ventil eines \/10tors separat vorgese- hen werden, sodass b@liebige I(ombinationen von Ventilhüben bzw. Offnungs- winkeln der einzelnen Ventile eines Motors möglich sind, einschliel3lich der Ak- schaltung einzelner Zylinder. In der P;egel wird man aber eine gemeinsame Ver- stellung mehrerer Ventile vorsehen. Dies gilt insbesondere bei mehrventiligen Adotoren für die Ein- und Auslassventil@ eines Zylinders. [...]

Dieses Gemetzel von Worten zieht sich durch den ganzen Text – ehrlich gesagt ein Wunder, dass die Stichworte, nach denen ich gesucht habe, hier und da doch vollständig vorkommen.