IP Takeaway – Der Blog

Das Londoner Übereinkommen bietet eine immense Vereinfachung bei der Validierung europäischer Patente und führt somit auch zu einer immensen Kostenersparnis. Jedoch wurde mir heute schlagartig bewusst, was dies für die Praxis bei Patentrecherchen bedeutet…
Hier nochmal ein Kurzabriss: Im Londoner Übereinkommen verpflichten sich die unterzeichnenden Vertragsstaaten, Validierungen aus dem europäischen Verfahren anzuerkennen, wenn diese in einer der
Amtssprachen des EPA übersetzt oder in dieser angemeldet worden sind. Neben den Ansprüchen, die nach wie vor in allen drei Amtssprachen vorliegen, reicht es dann aus, dass die Beschreibung in einer der Amtssprachen vorliegt. Die meisten ratifizierenden Länder verlangen Englisch als Sprache für die Beschreibung. Für Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich ist es ausreichend, wenn die Beschreibung in einer der Amtssprachen vorliegt.

Konsequenz: Führe ich nun beispielsweise eine „Freedom to practice“-Recherche für Deutschland aus, so muss ich nun – sofern ich eine Volltextrecherche benötige – in Deutsch, Englisch und Französisch suchen. Deutsch und Englisch sollten dabei kein Problem sein, jedoch spreche ich kein Wort Französisch.

Ich harre der Dinge, die da kommen mögen – und schau’ mich schon mal nach einem VHS-Kurs „Französisch“ um…

… und wo wir grade bei Verständigungsproblemen sind: Deutschland hat es als einziges Land versäumt, verpasst oder falsch verstanden, dass das Londoner Übereinkommen am 1. Mai in Kraft tritt und bis dato wurde die Gesetzgebung nicht entsprechend angepasst. Man arbeitet nun mit hochdruck daran, entsprechende Gesetze (nachträglich) zu ändern.

Willkommen in Babel!

Wer nur hier und da Patentrecherchen durchführt, der wird sich kaum teure Datenbank-Accounts zulegen. Damit eure Patentrecherche nicht mit einer ausführlichen Recherche nach Datenbanken beginnen muss, hier ein paar Links:

• Depatisnet - Deutsche Patentdatenbank mit Patentdokumenten aus aller Herren Länder
• Esp@cenet – Patentdatenbank des Europäischen Patentanmtes (auch mit weltweitem Datenbestand)
• Google Patents – Suche in US-Patenten
• Patent Lens – Suche nach WO, EP, US und AU Patenten
• Patentscope - Suche nach PCT-Anmeldungen
• freePatentsOnline – Suche nach US, EP, JP und WO Patenten
• Patent Pal Toolbar – Nützliches Toll für den Browser, das auf verschiedenste freie Datenbanken zugreifen kann
• WikiPatents – Suche nur nach US-Patenten, jedoch mit Wiki-Prinzip
• ParkIP – Die Datenbank bietet nette Statistikoptionen, ich vermute jedoch, dass lediglich in US-Patenten gesucht wird.
• PriorSmart – Sucht auf verschiedenen kostenfreien Datenbanken (Nachtrag vom 02.05.2008 – Danke Basti!)

Sollten euch noch mehr freie Datenbanken bekannt sein, so sind Ergänzungen gerne willkommen!

Wenn man ein neues privates Projekt startet, so müssen andere (Projekte) darunter leiden. Hiermit wollte ich nur mal bekannt geben, dass dieser Blog noch aktiv ist und ich mich nach wie vor über zahlreiche Leser freue. Ich halte auch noch ausschau nach interessanten Themen…