IP Takeaway – Der Blog

Oft fragt man sich wie wertvoll ein Patent ist. Jedoch lässt sich das Stück Papier schlecht in einen festen Betrag umrechnen.

So ist beispielsweise das Patent als Druckerpapier schlecht zu gebrauchen und somit nichts wert. Der Umsatz der mit der Technologie, die Inhalt des Patentes ist, lässt sich relativ gut bestimmen – insofern man die Technik auch produziert. Wird das Schutzrecht nur dazu verwendet Mitbewerber zu stören, ist eine Bewertung kaum möglich. Wie viel Umsatz mache ich dadurch, dass die Konkurrenz etwas nicht produzieren darf?

Soll das Patent verkauft werden, so ist der Preis abhängig vom Käufer oder von der Aussicht des potentiellen Käufers das Schutzrecht kaputt zu kriegen. Dies ist oft vor allem eine Frage der „Kriegskasse“. Privaterfindern wird meist ein Angebot gemacht, das etwas unter dem finanziellen Aufwand liegt den Inhaber des Schutzrechtes bankrott zu klagen.

Mit sicherheit ist der Wert eines Patentes mit dem eines Hauses vergleichbar. Hierzu ein netter Link über die verschiedenen Blinkwinkel auf ein und das selbe Haus…

Ofte oni demandas kia valora patento estas. Bedauxrinde la papelero estas malbone komputatebla en fixan prezon.

La patento valoras nenion, se vi volas uzi gin por printpapelo. La debito kio oni akiras per la teknologio estas simple komputabla, se la teknologio estas farbriki. Se la patento estas uzi por gxeni kunreklamantojn, taskajo de la valoro estas apenaux ebla. Kiom debiton mi akiras, se mia kunreklamanto ne povas produkti io?

Cxu la patento vendus, la prezo estas dependa de la acxetanto aux la devido de la acxentanteblo malfaras la protektrajton. Tio estas demando de la „militakaso“. Privatinventistoj akiras propono pri la prezo kio estas sub la lukso de plendo.

Certe la valoro de patento estas komparabla kun la prezo de domo.

Nun mi volas skribi artiklon nur en Esperanto post kelkaj artikloj nur en germana. Ĉi-tio estas peto al ĉiu esperantistoj:

Mi uzas Vikipedio tre ofte por mia loboro kaj privataj interesoj. Normale mi uzas la germanan Vikipedion kaj se mi volas pli informatojn, mi provas la anglan Vikipedion. Ofte mi konstati, ke la una aŭ la alia versio de la Vikipedio havas plu aŭ pli bone sortantan informatojn. Bedaŭtinde, se mi serĉas en la esperanta Vikipedio, mi neniam trovas pli informatoj.

Nun mi komencis skribi kelkaj mallonga artikloj en la eo-Vikipedio, por boneiĝas ĉi-tio pagoj. Mi estas Esperanto-komencanto kaj skribi artiklojn estas bona ekzerco pro mi. Mi esperas, ke pli geesperantistojtutaj ekskribos en la eo-Vikipedio. Mia propono estas: Traduku partoj aŭ artikloj de la Vikipedio de via lingvo en la eo-Vikipedio! Tiel la eo-Vikipedio iĝos la Vikipedio kun la plej multa kaj plej bona artikloj, ĉar uloj de tutaj landoj laboras je tio.

Computergenerierte Standardschreiben können schon mal für Verwirrung sorgen. Und wenn dann noch Verfahrensfehler zu Stande kommen ist das Desaster perfekt.

So wurde vom EPA eine Mitteilung über die Entscheidung der Patenterteilung mit dem Satz

Die vom Anmelder beantragten und am 00.00.00 beim EPA eingegangenen Änderungen wurden berücksichtigt

Da der Anmelder tatsächlich Änderungen eingereicht hatte, wurde davon ausgegangen, dass es sich bei dem Datum um einen Fehler handele. Das Patent wurde erteilt, ohne(!) dass die Anmelderin der letzen Fassung zugestimmt hat. Es stellt sich heraus, dass die eingereichten Änderungen doch nicht berücksichtigt wurden. Ein Antrag auf Berichtigung des Bescheids (Regel 89 EPÜ 1973) wird gestellt, damit das korrekte Datum des Einganges der Änderungen in diesem steht und somit auch eine Berichtigung des erteilten Patentes erfolgen kann:

Regel 89 EPÜ 1973: In Entscheidungen des Europäischen Patentamts können nur sprachliche Fehler, Schreibfehler und offenbare Unrichtigkeiten berichtigt werden.

Also ich hätte diesen Datumsfehler auch als offenbare Unrichtigkeit erkannt, da ja ein Änderungsantrag gestellt wurde – der Antrag wird jedoch zurückgewiesen und eine Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Zwar hatte sich ja auch ein Verfahrensfehler bei der Erteilung eingeschlichen (das Patent wurde ohne Zustimmung erteilt), jedoch ist hiergegen keine Beschwerde eingelegt worden.

Wie sagt mein Kollege in solchen Stuationen treffend: „Pech für Kuh Elsa!“

Das ganze Drama gibt’s hier zu lesen: T 1093/05 – 3.5.01

Wenn man aus dem Urlaub zurück kommt, kommen laufend die nett gemeinte dass-muss-ich-jetzt-wohl-fragen-Frage*: „Na, wie war’s im Urlaub?“ Bevor der Gegenüber dann schon wieder das Thema wechselt quetscht man noch eine höflich Antwort raus: „War ganz schön – erste Woche kühl- Kinder hatten Spaß – hätt’ noch ‘ne Woche dranhängen können.“ Dabei bringt man ab und an auch mal nützliche Infos aus dem Urlaub mit…

… vor allem wenn man gerne mal ein Bierchen trinkt. Ehrlich gesagt bin ich normalerweise kein Biertrinker, jedoch passe ich mich im Urlaub gerne den lokalen Trinkgewohnheiten an. So habe ich auf Usedom Störtebeker - das Bier der Gerechten probiert und bin sofort Fan geworden. Das Schwarzbier hat einen sehr würzigen Geschmack, ist aber nicht so herb wie beispielsweise Köstritzer (was überregional angeboten wird und daher einigen ein Begriff sein wird). Das Weizen ist hingegen überraschend fruchtig. Wer gerne Bananenweizen trinkt, kann beim Bernstein-Weizen getrost auf den Bananensaft verzichten. Den fruchtigen Geschmack bringt das Bier auch so mit und schmeckt meines Erachtens wesentlich besser als der vorgenannte Mix.

Das Beste ist, dass diese Spezialität nicht nur regional verfügbar ist, sondern dass Klaus Störtebeker persönlich das Bier auch bis zur Haustür liefert. Und damit das Piratenschiff auch mal den Rhein hochfährt, werde ich mir sofort eine Kiste Schwarzbier bestellen – sobald meine mitgebrachten Vorräte erschöpft sind

Sonst ist Usedom natürlich auch eine Reise wert. Zwar war die erste Woche etwas kalt, aber die Kinder hatten Spaß. Und da es dann auch kontinuierlich wärmer wurde hätten wir auch gern’ noch eine Woche drangehängt…

*Natürlich gibt es auch die, die wirklich interessiert sind. Die hören einem zu und/oder Stellen noch ein zwei weitere Fragen…