Pilotprojekt Patent Prosecution Highway (PPH) mit dem japanischen Patentamt

Kurze gegebenfalls ganz interessante Notiz:

Anmelder haben derzeit im Rahmen eines Pilotprojekts die Möglichkeit, bei den deutschen und japanischen Patentbehörden eine beschleunigte Prüfung zu beantragen, soweit die Patentanmeldung im jeweils anderen Amt vorangemeldet und zumindest ein Anspruch dort für patentfähig befunden wurde.

DPMA – Pph.

Gleiches wurde auch zwischen Japan und den USA vereinbart.

Suche nach dem Inhaber

Man realisiert erst dann was man hat, wenn man bemerkt, dass dieses nicht selbstverständlich ist.

So bin ich ganz schön von der Übersichtlichkeit von DPINFO verwöhnt. Dort gibt man das gefragte Aktenzeichen ein und bekommt eine vollständige Auflistung aller relevanten Daten – inklusive aller angezeigten Inhaberwechsel.

Beim USPTO habe ich dagegen ewig in Public PAIR gesucht, um dann herauszufinden, dass der aktuellen Besitzer mit einer neuen Maske gesucht werden muss. Nebenstehend ein Hinweis, wie man aus Public PAIR zur „public assignment search“ gelangt.

Oni rentontos tion oni havas, se oni registras, ke tio ne estas komprendebla.

Mi estas dorlota je la supervideco de DPINFO. Ĉi tie oni entrovas demanantan Aktosignon kaj oni recivas tutan liston de aktuala dateno – inklusive tuta avitantaj tenantŝanĝoj.

Ĉe la USPTO mi serĉis tre longe en Public PAIR por detrovi, ke la aktuala tenanto devas esti serĉante per alia serĉmasko. Apudstaranta bildo montras, ke vi venos el Public PAIR de „public assignment search“.